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Energiekapitel und europäische Verfassung vorerst gescheitert

(VDEW eu-flash) Die auf der Regierungskonferenz vom 12./13.12.2003 vorgesehene Verabschiedung des durch den europäischen Verfassungskonvent erarbeiteten Verfassungsentwurfs ist vorerst gescheitert. Verantwortlich für die neuerliche Krise der EU war das Unvermögen der Staats- und Regierungschefs, sich vor allem in der zentralen Frage der künftigen Stimmengewichtung im Ministerrat zu einigen. Das Scheitern der Regierungskonferenz stellt damit auch die Zukunft des durch den Verfassungskonvent initiierten „Energiekapitels“ in Frage.
Der neue Artikel III-157 sollte gesetzgeberische Maßnahmen ermöglichen, die zur Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarktes, zur Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union und zur Förderung von Energieeffizienz und Energieeinsparungen sowie der Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen dienen. Die Wahl eines Mitgliedstaats zwischen verschiedenen Primärenergieq
Montag, 9.02.2004, 08:32 Uhr
Redaktion
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Montag, 19.07.2004, 17:06
EU beschließt Energieartikel
(VDEW eu-flash) –Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben im Rahmen der Regierungskonferenz vom 17. bis 18. Juni 2004 beschlossen, einen stark modifizierten Energieartikel in den neuen Verfassungstext für die Union aufzunehmen (Artikel III-157 [neu]).
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(VDEW eu-flash) –Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben im Rahmen der Regierungskonferenz vom 17. bis 18. Juni 2004 beschlossen, einen stark modifizierten Energieartikel in den neuen Verfassungstext für die Union aufzunehmen (Artikel III-157 [neu]).
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Donnerstag, 4.03.2004, 17:26
EU-Meldungen des VDEW in powernews.org
In powernews.org werden Ihnen Nachrichten und Berichte aus der Brüsseler EU-Vertretung des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft e.V. (VDEW) zur Verfügung stehen.
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Montag, 9.02.2004, 08:43
Lesung zu Energie-Gesetzgebungspaket verschoben
(VDEW eu-flash) Zu dem am 10.12.2003 vorgelegten Gesetzgebungspaket zu Energieinfrastrukturen und Versorgungssicherheit wurden die Berichterstatter benannt und die Fristen für das weitere Verfahren festgelegt.
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Freitag, 6.02.2004, 17:53
EU verweist Fusion an belgische Behörden
(VDEW eu-flash) Die Kommission verwies am 19.12.2003 das gesamte Zusammenschlussverfahren, das aus der Vereinbarung der Intercommunale Sibelga und Electrabel über die Versorgung zugelassener Stromkunden in der Region Brüssel resultiert, gemäß eines Gesuchs des belgischen Wirtschaftsministeriums an belgische Wettbewerbsbehörden.
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Der neue Artikel III-157 sollte gesetzgeberische Maßnahmen ermöglichen, die zur Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarktes, zur Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union und zur Förderung von Energieeffizienz und Energieeinsparungen sowie der Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen dienen. Die Wahl eines Mitgliedstaats zwischen verschiedenen Primärenergieq
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