Denkmalschutz blockiert Ausbau der Windkraft

Schätzungsweise 10 % der bundesweit in Genehmigungsverfahren befindlichen Projekte würden durch Denkmalschutz be- oder verhindert, sagte der Vorsitzende der Wirtschaftsverbands Windkraftwerke, Lothar Schulze, am 17. August in Berlin. Es bestehe Handlungsbedarf vor allem auf Ebene der Länder. 

Ende 2021 hätten sich Projekte von insgesamt 10.000 MW Leistung in der Genehmigung befunden, davon seien mindestens 1.000 MW blockiert oder es drohe ihnen aus Denkmalschutzgründen die Ablehnung. Zum Ende des ersten Halbjahrs 2022 beträgt der Gesamtbestand der Windenergieanlagen an Land in Deutschland nach Branchenangaben 56.800 MW. 

Zentrales Problem sei, dass durch Windräder die Sichtachsen auf ein Denkmal beeinträchtigt würden. Der Denkmalschutz sei landesrechtlich sehr unterschiedlich ausgestaltet und gebe viel Spielraum für Bewertungen, sagte der Fachgebietsleiter Umweltrecht beim Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft, Thorsten Fritsch. Er sprach sich dafür aus, dass der Klimaschutz Vorrang vor dem Kulturgüterschutz haben sollte. Die denkmalschutzrechtliche Prüfung für Windräder sollte auf "besonders landschaftsprägende" Denkmäler beschränkt werden. 

Das müssten die Länder jeweils ändern. Als Vorbild nannte Fritsch den Weg Bayerns. Das Kabinett dort hatte Anfang August beschlossen, dass der Bau von Anlagen zur Gewinnung von erneuerbaren Energien in der Umgebung von Denkmälern deutlich vereinfacht werden soll. Der Bau von Windkraftanlagen soll demnach nur noch bei "besonders landschaftsprägenden Denkmälern" erlaubnispflichtig sein − darunter fällt etwa das Schloss Neuschwanstein oder die Befreiungshalle in Kelheim. Die Liste der besonders schützenswerten Bauten umfasst rund 100 Schlösser, Kirchen und Monumente. 

Der Ausbau von Windrädern spielt eine Schlüsselrolle in der Strategie der Bundesregierung, um Klimaschutzziele zu erreichen und mittel- und langfristig unabhängig von russischem Gas zu werden.