Die Länderkammer hat am 8. Juli den in der Atomgesetznovelle festgelegten Atomausstieg bis Ende 2022 endgültig gebilligt. Allen anderen Energiegesetzen stimmte eine Mehrheit zu, nur das Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung lehnte der Bundesrat ab.
So schnell kann sich alles ändern: Noch bis einen Tag vor der Sitzung sah es so aus, als würden die Länder bis auf das Atomgesetz alle anderen sieben Gesetze ablehnen. Hatte man doch beim letzten Mal einstimmig eine ausführliche Stellungnahme mit zahlreichen Änderungsforderungen beschlossen, und auch die federführenden Ausschüsse der Länderkammer hatten zu den meisten Regelungen die A
Freitag, 8.07.2011, 17:33 Uhr
Angelika Nikionok-Ehrlich
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