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Energie & Management > Kernkraft - Bundesrat stoppt Geologiedatengesetz für Endlager-Suche
Bild: Fotolia.com, Thorsten Schier
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Kernkraft

Bundesrat stoppt Geologiedatengesetz für Endlager-Suche

Der Bundesrat hat ein für die Suche nach einem Atommüll-Endlager wichtiges Gesetz zum Umgang mit Bodendaten vorerst gestoppt.
(dpa) - Das Geologiedatengesetz bekam im Plenum am 15. Mai in Berlin nicht die notwendige Mehrheit. Die Grünen hatten vor der Sitzung angekündigt, nicht zuzustimmen, sie regieren in elf von 16 Bundesländern mit.Auch ein Antrag, den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen, scheiterte in der Länderkammer. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grün
Freitag, 15.05.2020, 13:03 Uhr
dpa
© 2024 Energie & Management GmbH
dpa
dpa
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Energie & Management > Kernkraft - Sicherheitsanforderungen für Atommüll-Endlager definiert
E&M  Kernkraft
Donnerstag, 10.09.2020, 17:20
Sicherheitsanforderungen für Atommüll-Endlager definiert
Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag am 10. September Anforderungen an die Sicherheit eines künftigen Atommüll-Endlagers beschlossen.
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Energie & Management > Kernkraft - Bayern darf sich bei der Endlagersuche nicht enthalten
E&M  Kernkraft
Freitag, 21.08.2020, 11:16
Bayern darf sich bei der Endlagersuche nicht enthalten
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) mahnt das Bundesland Bayern an, den bayerischen Untergrund bei der Endlagerung von deutschem Atommüll nicht auszuschließen.
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Energie & Management > Politik - Geodatengesetz und Mautbefreiung für Gas-LKW verabschiedet
E&M  Politik
Freitag, 5.06.2020, 15:19
Geodatengesetz und Mautbefreiung für Gas-LKW verabschiedet
In seiner Sitzung vom 5. Juni verabschiedete der Bundesrat das Geologiedatengesetz und billigte die weitere Befreiung von der LKW-Maut für Erdgasfahrzeuge bis 2023.
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Energie & Management > Kernkraft - Einigung über Umgang mit Daten bei Endlager-Suche
E&M  Kernkraft
Donnerstag, 28.05.2020, 11:08
Einigung über Umgang mit Daten bei Endlager-Suche
Bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager spielt ein Gesetz zu geologischen Daten eine wichtige Rolle. Ein Streit zwischen Bundesrat und Bundestag konnte nun ausgeräumt werden.
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Bundesrat stoppt Geologiedatengesetz für Endlager-Suche
Der Bundesrat hat ein für die Suche nach einem Atommüll-Endlager wichtiges Gesetz zum Umgang mit Bodendaten vorerst gestoppt.
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