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Enerige & Management > Klimaschutz - Bundeskabinett ebnet Weg für Emissionshandel nach 2021
Bild: marcelheinzmann / Fotolia
KLIMASCHUTZ:
Bundeskabinett ebnet Weg für Emissionshandel nach 2021
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) beschlossen.
 
Das TEHG bildet die Grundlage für die Umsetzung der EU-Emissionshandels-Richtlinie. Die EU-Richtlinie ist im April dieses Jahres in Kraft getreten und regelt den Emissionshandel für die Handelsperiode 2012 bis 2030. „Die vorliegende Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes dient vor allem der Umsetzung der geänderten EU-Emissionshandelsrichtlinie in nationales Recht“, teilte das Bundesumweltministerium mit.

Für die kommenden Handelsperiode ab 2021 hat die EU mit Billigung der Mitgliedsstaaten einige Änderungen beschlossen. So verringert sich das Gesamtbudget der CO2-Emissionen jedes Jahr um einen höheren Prozentsatz als in der jetzigen Handelsperiode. „Der aufgelaufene Zertifikateüberschuss wird schneller und nachhaltiger abgebaut“, so das Ministerium.

Neu ist auch, dass bei Kraftwerksstilllegungen die Mitgliedsstaaten die Möglichkeiten haben, die dem Kraftwerk zugeteilten Emissionszertifikate zu löschen. Sie werden somit dem Markt entzogen, die Zahl der Zertifikate sinkt dadurch. „Nach dem Gesetzentwurf wird diese Option für die Anwendung in Deutschland vorgesehen“, heißt es aus dem Ministerium. Die Löschung von Zertifikaten setze allerdings jeweils einen Beschluss der Bundesregierung voraus.

Mit der Novelle schafft die Bundesregierung auch die Grundlage für die Aufnahme der internationalen Luftfahrtwirtschaft in den europäischen Emissionshandel. Langstreckenflüge sind bislang (wie der europäische Autoverkehr) nicht vom Emissionshandelsregime betroffen.
 
 

Stefan Sagmeister
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Donnerstag, 02.08.2018, 11:26 Uhr

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