Energie & Management Home
Energie & Management Home
E&M exklusiv Newsletter:
E&M gratis testen:
Energie & Management > Stromsteuer - Bundesfinanzhof bejaht „räumlichen Zusammenhang“
zurück
Stromsteuer

Bundesfinanzhof bejaht „räumlichen Zusammenhang“

Der für Stromsteuerbefreiung einer KWK-Anlage entscheidende räumliche Zusammenhang zwischen Einspeisung und Entnahme kann auch dann gegeben sein, wenn bei der Stromlieferung das öffentliche Netz benutzt wird, entschied am 20. April der Bundesfinanzhof (BFH) München.
Der Tenor des Ende Juli dem Kläger zugestellten Urteils des BFH (Az. VII R 44/03) lautet wörtlich:„1. Dem in § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG verwendeten Begriff des räumlichen Zusammenhangs lässt sich nicht entnehmen, dass bereits die Einspeisung des in einer begünstigten Kraft-Wärme-Kopplungsanlage erzeugten Stroms in das öffentliche Stromnetz in jedem Fall zu einem Ausschluss der Steuerbefre
Mittwoch, 28.07.2004, 15:29 Uhr
Jan Mühlstein
© 2024 Energie & Management GmbH
Jan Mühlstein
Jan Mühlstein
Mehr zum Thema
mehr
E&M  Dezentrale Erzeugung
Donnerstag, 23.12.2004, 11:24
Stromsteueranmeldung 2002 korrigieren!
Betreiber von Anlagen bis 2 MW sollen die Urteile des Bundesfinanzhofs zur Stromsteuerbefreiung nutzen und bis zum 31. Dezember eine korrigierte Stromsteueranmeldung für 2002 abgeben, rät der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK).
Energie & Management > Dezentrale Erzeugung - Stromsteueranmeldung 2002 korrigieren!
Donnerstag, 23.12.2004, 11:24
E&M  Dezentrale Erzeugung
Stromsteueranmeldung 2002 korrigieren!
Betreiber von Anlagen bis 2 MW sollen die Urteile des Bundesfinanzhofs zur Stromsteuerbefreiung nutzen und bis zum 31. Dezember eine korrigierte Stromsteueranmeldung für 2002 abgeben, rät der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK).
mehr
E&M  Recht
Mittwoch, 8.12.2004, 14:53
Stromsteuer-Erlass neu gefasst
Ob Strom im räumlichen Zusammenhang zu einer Anlage mit einer elektrischen Leistung bis 2 MW entnommen und deshalb frei von Stromsteuer ist, werden künftig die Hauptzollämter „in jedem Einzelfall unter Würdigung des objektiven Gesamteindrucks der konkreten Umstände“ prüfen.
Energie & Management > Recht - Stromsteuer-Erlass neu gefasst
Mittwoch, 8.12.2004, 14:53
E&M  Recht
Stromsteuer-Erlass neu gefasst
Ob Strom im räumlichen Zusammenhang zu einer Anlage mit einer elektrischen Leistung bis 2 MW entnommen und deshalb frei von Stromsteuer ist, werden künftig die Hauptzollämter „in jedem Einzelfall unter Würdigung des objektiven Gesamteindrucks der konkreten Umstände“ prüfen.
mehr
E&M  Energierecht
Mittwoch, 8.12.2004, 14:18
KWK-Bonus auch für indirekte Netzeinspeisung
Der Anspruch auf die vom KWK-Gesetz gewährte Zuschlagszahlung durch den Netzbetreiber besteht auch dann, wenn der KWK-Strom mittelbar – zum Beispiel über ein nicht öffentliches Arealnetz – in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeist wird, so die kürzlich bekannt gewordene Rechtsauffassung des Verbandes der Netzbetreiber (VDN).
Energie & Management > Energierecht - KWK-Bonus auch für indirekte Netzeinspeisung
Mittwoch, 8.12.2004, 14:18
E&M  Energierecht
KWK-Bonus auch für indirekte Netzeinspeisung
Der Anspruch auf die vom KWK-Gesetz gewährte Zuschlagszahlung durch den Netzbetreiber besteht auch dann, wenn der KWK-Strom mittelbar – zum Beispiel über ein nicht öffentliches Arealnetz – in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeist wird, so die kürzlich bekannt gewordene Rechtsauffassung des Verbandes der Netzbetreiber (VDN).
mehr
E&M  Recht
Dienstag, 12.10.2004, 13:46
Finanzverwaltung verliert Stromsteuerstreit
Der Bundesfinanzhof hat rechtsgültig entschieden, dass der in einer dezentralen Anlage mit einer elektrischen Leistung bis 2 MW erzeugte Strom von der Stromsteuer auch dann befreit ist, wenn er der Versorgung „von ausschließlich innerhalb einer kleinen Gemeinde ansässigen Netzverbrauchern dient“.
Energie & Management > Recht - Finanzverwaltung verliert Stromsteuerstreit
Dienstag, 12.10.2004, 13:46
E&M  Recht
Finanzverwaltung verliert Stromsteuerstreit
Der Bundesfinanzhof hat rechtsgültig entschieden, dass der in einer dezentralen Anlage mit einer elektrischen Leistung bis 2 MW erzeugte Strom von der Stromsteuer auch dann befreit ist, wenn er der Versorgung „von ausschließlich innerhalb einer kleinen Gemeinde ansässigen Netzverbrauchern dient“.
Energie & Management > Stromsteuer - Bundesfinanzhof bejaht „räumlichen Zusammenhang“
zurück
Stromsteuer
Bundesfinanzhof bejaht „räumlichen Zusammenhang“
Der für Stromsteuerbefreiung einer KWK-Anlage entscheidende räumliche Zusammenhang zwischen Einspeisung und Entnahme kann auch dann gegeben sein, wenn bei der Stromlieferung das öffentliche Netz benutzt wird, entschied am 20. April der Bundesfinanzhof (BFH) München.
Der Tenor des Ende Juli dem Kläger zugestellten Urteils des BFH (Az. VII R 44/03) lautet wörtlich:„1. Dem in § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG verwendeten Begriff des räumlichen Zusammenhangs lässt sich nicht entnehmen, dass bereits die Einspeisung des in einer begünstigten Kraft-Wärme-Kopplungsanlage erzeugten Stroms in das öffentliche Stromnetz in jedem Fall zu einem Ausschluss der Steuerbefre
Mittwoch, 28.07.2004, 15:29 Uhr
Jan Mühlstein
© 2024 Energie & Management GmbH
Jan Mühlstein
Jan Mühlstein
Mehr zum Thema
mehr
E&M  Dezentrale Erzeugung
Donnerstag, 23.12.2004, 11:24
Stromsteueranmeldung 2002 korrigieren!
Betreiber von Anlagen bis 2 MW sollen die Urteile des Bundesfinanzhofs zur Stromsteuerbefreiung nutzen und bis zum 31. Dezember eine korrigierte Stromsteueranmeldung für 2002 abgeben, rät der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK).
Energie & Management > Dezentrale Erzeugung - Stromsteueranmeldung 2002 korrigieren!
Donnerstag, 23.12.2004, 11:24
E&M  Dezentrale Erzeugung
Stromsteueranmeldung 2002 korrigieren!
Betreiber von Anlagen bis 2 MW sollen die Urteile des Bundesfinanzhofs zur Stromsteuerbefreiung nutzen und bis zum 31. Dezember eine korrigierte Stromsteueranmeldung für 2002 abgeben, rät der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK).
mehr
E&M  Recht
Mittwoch, 8.12.2004, 14:53
Stromsteuer-Erlass neu gefasst
Ob Strom im räumlichen Zusammenhang zu einer Anlage mit einer elektrischen Leistung bis 2 MW entnommen und deshalb frei von Stromsteuer ist, werden künftig die Hauptzollämter „in jedem Einzelfall unter Würdigung des objektiven Gesamteindrucks der konkreten Umstände“ prüfen.
Energie & Management > Recht - Stromsteuer-Erlass neu gefasst
Mittwoch, 8.12.2004, 14:53
E&M  Recht
Stromsteuer-Erlass neu gefasst
Ob Strom im räumlichen Zusammenhang zu einer Anlage mit einer elektrischen Leistung bis 2 MW entnommen und deshalb frei von Stromsteuer ist, werden künftig die Hauptzollämter „in jedem Einzelfall unter Würdigung des objektiven Gesamteindrucks der konkreten Umstände“ prüfen.
mehr
E&M  Energierecht
Mittwoch, 8.12.2004, 14:18
KWK-Bonus auch für indirekte Netzeinspeisung
Der Anspruch auf die vom KWK-Gesetz gewährte Zuschlagszahlung durch den Netzbetreiber besteht auch dann, wenn der KWK-Strom mittelbar – zum Beispiel über ein nicht öffentliches Arealnetz – in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeist wird, so die kürzlich bekannt gewordene Rechtsauffassung des Verbandes der Netzbetreiber (VDN).
Energie & Management > Energierecht - KWK-Bonus auch für indirekte Netzeinspeisung
Mittwoch, 8.12.2004, 14:18
E&M  Energierecht
KWK-Bonus auch für indirekte Netzeinspeisung
Der Anspruch auf die vom KWK-Gesetz gewährte Zuschlagszahlung durch den Netzbetreiber besteht auch dann, wenn der KWK-Strom mittelbar – zum Beispiel über ein nicht öffentliches Arealnetz – in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeist wird, so die kürzlich bekannt gewordene Rechtsauffassung des Verbandes der Netzbetreiber (VDN).
mehr
E&M  Recht
Dienstag, 12.10.2004, 13:46
Finanzverwaltung verliert Stromsteuerstreit
Der Bundesfinanzhof hat rechtsgültig entschieden, dass der in einer dezentralen Anlage mit einer elektrischen Leistung bis 2 MW erzeugte Strom von der Stromsteuer auch dann befreit ist, wenn er der Versorgung „von ausschließlich innerhalb einer kleinen Gemeinde ansässigen Netzverbrauchern dient“.
Energie & Management > Recht - Finanzverwaltung verliert Stromsteuerstreit
Dienstag, 12.10.2004, 13:46
E&M  Recht
Finanzverwaltung verliert Stromsteuerstreit
Der Bundesfinanzhof hat rechtsgültig entschieden, dass der in einer dezentralen Anlage mit einer elektrischen Leistung bis 2 MW erzeugte Strom von der Stromsteuer auch dann befreit ist, wenn er der Versorgung „von ausschließlich innerhalb einer kleinen Gemeinde ansässigen Netzverbrauchern dient“.

Möchten Sie diese und weitere Nachrichten lesen?

Kaufen Sie den Artikel

  • erhalten Sie sofort diesen redaktionellen Beitrag für nur € 2.98
JETZT ARTIKEL KAUFEN

Testen Sie E&M kostenlos und unverbindlich

  • Zwei Wochen kostenfreier Zugang
  • Zugang auf stündlich aktualisierte Nachrichten mit Prognose- und Marktdaten
  • + einmal täglich E&M daily
  • + zwei Ausgaben der Zeitung E&M
  • ohne automatische Verlängerung

Login für Kunden

Haben Sie Interesse an Content oder Mehrfachzugängen für Ihr Unternehmen?

Sprechen Sie uns an, wenn Sie Fragen zur Nutzung von E&M-Inhalten oder den verschiedenen Abonnement-Paketen haben.
Das E&M-Vertriebsteam freut sich unter Tel. 08152 / 93 11-77 oder unter vertrieb@energie-und-management.de über Ihre Anfrage.