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Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Bild: Fotolia.com, Thorsten Schier
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Kernkraft

Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer

Das Finanzgericht Hamburg lässt Brennelementesteuern in Höhe von 2,2 Mrd. Euro vorläufig an mehrere Kernkraftwerksbetreiber zurückerstatten.
Es habe den Eilrechtsanträgen von fünf Energieversorgern stattgegeben und die Hauptzollämter zur Erstattung der Steuer vorläufig verpflichtet, teilte das Gericht am 14. April in Hamburg mit. Der vierte Senat des Gerichts halte das Kernbrennstoffsteuergesetz für verfassungswidrig, hieß es zur Begründung. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung h
Montag, 14.04.2014, 17:13 Uhr
Michael Pecka
© 2024 Energie & Management GmbH
Michael Pecka
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Energie & Management > Kernkraft - Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
E&M  Kernkraft
Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
Energie & Management > Kernkraft - Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
E&M  Kernkraft
Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
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Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
E&M  Kernkraft
Freitag, 16.09.2016, 11:54
Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Ohne Verlängerung läuft die Brennelementesteuer Ende 2016 aus. Bis 2022 würden der Bundesregierung zwischen 3,9 und 5,8 Mrd. Euro entgehen.
Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Freitag, 16.09.2016, 11:54
E&M  Kernkraft
Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Ohne Verlängerung läuft die Brennelementesteuer Ende 2016 aus. Bis 2022 würden der Bundesregierung zwischen 3,9 und 5,8 Mrd. Euro entgehen.
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Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
E&M  Recht
Freitag, 5.06.2015, 11:26
Brennelementesteuer ist rechtens
Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
Freitag, 5.06.2015, 11:26
E&M  Recht
Brennelementesteuer ist rechtens
Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
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Energie & Management > Kernkraft - Kernbrennstoff-Steuer kein Rechtsverstoß
E&M  Kernkraft
Dienstag, 3.02.2015, 17:19
Kernbrennstoff-Steuer kein Rechtsverstoß
Die Betreiber von Atomkraftwerken werden voraussichtlich nicht darum herumkommen, eine Steuer auf Brennelemente zu bezahlen. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) sieht in der Erhebung der Steuer jedenfalls keinen Verstoß gegen europäisches Recht.
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Dienstag, 3.02.2015, 17:19
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Kernbrennstoff-Steuer kein Rechtsverstoß
Die Betreiber von Atomkraftwerken werden voraussichtlich nicht darum herumkommen, eine Steuer auf Brennelemente zu bezahlen. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) sieht in der Erhebung der Steuer jedenfalls keinen Verstoß gegen europäisches Recht.
Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
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Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Das Finanzgericht Hamburg lässt Brennelementesteuern in Höhe von 2,2 Mrd. Euro vorläufig an mehrere Kernkraftwerksbetreiber zurückerstatten.
Es habe den Eilrechtsanträgen von fünf Energieversorgern stattgegeben und die Hauptzollämter zur Erstattung der Steuer vorläufig verpflichtet, teilte das Gericht am 14. April in Hamburg mit. Der vierte Senat des Gerichts halte das Kernbrennstoffsteuergesetz für verfassungswidrig, hieß es zur Begründung. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung h
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Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
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Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
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E&M  Kernkraft
Freitag, 16.09.2016, 11:54
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Ohne Verlängerung läuft die Brennelementesteuer Ende 2016 aus. Bis 2022 würden der Bundesregierung zwischen 3,9 und 5,8 Mrd. Euro entgehen.
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Freitag, 5.06.2015, 11:26
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Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
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Freitag, 5.06.2015, 11:26
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Energie & Management > Kernkraft - Kernbrennstoff-Steuer kein Rechtsverstoß
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Dienstag, 3.02.2015, 17:19
Kernbrennstoff-Steuer kein Rechtsverstoß
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Dienstag, 3.02.2015, 17:19
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