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Energie & Management > Kernkraft - Brennelementesteuer verfassungswidrig?
Bild: RWE
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Kernkraft

Brennelementesteuer verfassungswidrig?

Der 4. Senat des Finanzgerichts Hamburg hat die im Jahr 2011 eingeführte Brennelementesteuer als verfassungswidrig eingestuft und das Kernbrennstoffsteuergesetz dem Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung weitergeleitet.
Im Oktober 2011 hatten die beiden Kernkraftwerksbetreiber Eon und RWE Klagen gegen die Brennelementesteuer eingereicht: Der Eon-Konzern hatte über seine Kernkraftwerkstochter im Fall des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld im Frühjahr 2011 knapp 96 Mio. Euro an das zuständige Hauptzollamt abgeführt und gleichzeitig beim Finanzgericht Hamburg Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz geste
Donnerstag, 31.01.2013, 11:20 Uhr
Andreas Kögler
© 2024 Energie & Management GmbH
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Energie & Management > Kernkraft - Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
E&M  Kernkraft
Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
Energie & Management > Kernkraft - Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
E&M  Kernkraft
Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
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Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
E&M  Kernkraft
Freitag, 16.09.2016, 11:54
Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Ohne Verlängerung läuft die Brennelementesteuer Ende 2016 aus. Bis 2022 würden der Bundesregierung zwischen 3,9 und 5,8 Mrd. Euro entgehen.
Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Freitag, 16.09.2016, 11:54
E&M  Kernkraft
Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Ohne Verlängerung läuft die Brennelementesteuer Ende 2016 aus. Bis 2022 würden der Bundesregierung zwischen 3,9 und 5,8 Mrd. Euro entgehen.
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Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
E&M  Recht
Freitag, 5.06.2015, 11:26
Brennelementesteuer ist rechtens
Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
Freitag, 5.06.2015, 11:26
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Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
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Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
E&M  Kernkraft
Montag, 14.04.2014, 17:13
Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Das Finanzgericht Hamburg lässt Brennelementesteuern in Höhe von 2,2 Mrd. Euro vorläufig an mehrere Kernkraftwerksbetreiber zurückerstatten.
Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Montag, 14.04.2014, 17:13
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Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Das Finanzgericht Hamburg lässt Brennelementesteuern in Höhe von 2,2 Mrd. Euro vorläufig an mehrere Kernkraftwerksbetreiber zurückerstatten.
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Brennelementesteuer verfassungswidrig?
Der 4. Senat des Finanzgerichts Hamburg hat die im Jahr 2011 eingeführte Brennelementesteuer als verfassungswidrig eingestuft und das Kernbrennstoffsteuergesetz dem Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung weitergeleitet.
Im Oktober 2011 hatten die beiden Kernkraftwerksbetreiber Eon und RWE Klagen gegen die Brennelementesteuer eingereicht: Der Eon-Konzern hatte über seine Kernkraftwerkstochter im Fall des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld im Frühjahr 2011 knapp 96 Mio. Euro an das zuständige Hauptzollamt abgeführt und gleichzeitig beim Finanzgericht Hamburg Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz geste
Donnerstag, 31.01.2013, 11:20 Uhr
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E&M  Kernkraft
Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
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Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
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Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
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Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
E&M  Kernkraft
Freitag, 16.09.2016, 11:54
Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Ohne Verlängerung läuft die Brennelementesteuer Ende 2016 aus. Bis 2022 würden der Bundesregierung zwischen 3,9 und 5,8 Mrd. Euro entgehen.
Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Freitag, 16.09.2016, 11:54
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Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
E&M  Recht
Freitag, 5.06.2015, 11:26
Brennelementesteuer ist rechtens
Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
Freitag, 5.06.2015, 11:26
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Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
E&M  Kernkraft
Montag, 14.04.2014, 17:13
Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Das Finanzgericht Hamburg lässt Brennelementesteuern in Höhe von 2,2 Mrd. Euro vorläufig an mehrere Kernkraftwerksbetreiber zurückerstatten.
Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Montag, 14.04.2014, 17:13
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Das Finanzgericht Hamburg lässt Brennelementesteuern in Höhe von 2,2 Mrd. Euro vorläufig an mehrere Kernkraftwerksbetreiber zurückerstatten.

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