Energie & Management Home
Energie & Management Home
E&M exklusiv Newsletter:
E&M gratis testen:
Energie & Management > Kernkraft - Brennelementesteuer doch verfassungsgemäß
zurück
Kernkraft

Brennelementesteuer doch verfassungsgemäß

Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat als erstes Gericht die umstrittene Brennelementesteuer für verfassungsgemäß erklärt, nachdem andere Richter in entsprechenden Verfahren in München und Hamburg zurvor die Rechtmäßigkeit der Steuer angezweifelt hatten.
Wie das Finanzgericht in Stuttgart mitteilte, sei die Brennelementesteuer sowohl mit dem Grundgesetz als auch mit dem Europarecht vereinbar. Dies entschieden die Richter in dem Verfahren um vorläufigen Rechtsschutz (AZ 11V2661/11 und 11V4024/11). Gegen die Brennelementesteuer hatte die Karlsruher Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) Klage eingereicht. Es liege keine Verletzung de
Freitag, 13.01.2012, 13:31 Uhr
Andreas Kögler
© 2024 Energie & Management GmbH
Andreas Kögler
Andreas Kögler
Mehr zum Thema
mehr
Energie & Management > Kernkraft - Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
E&M  Kernkraft
Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
Energie & Management > Kernkraft - Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
E&M  Kernkraft
Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
mehr
Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
E&M  Kernkraft
Freitag, 16.09.2016, 11:54
Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Ohne Verlängerung läuft die Brennelementesteuer Ende 2016 aus. Bis 2022 würden der Bundesregierung zwischen 3,9 und 5,8 Mrd. Euro entgehen.
Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Freitag, 16.09.2016, 11:54
E&M  Kernkraft
Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Ohne Verlängerung läuft die Brennelementesteuer Ende 2016 aus. Bis 2022 würden der Bundesregierung zwischen 3,9 und 5,8 Mrd. Euro entgehen.
mehr
Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
E&M  Recht
Freitag, 5.06.2015, 11:26
Brennelementesteuer ist rechtens
Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
Freitag, 5.06.2015, 11:26
E&M  Recht
Brennelementesteuer ist rechtens
Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
mehr
Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
E&M  Kernkraft
Montag, 14.04.2014, 17:13
Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Das Finanzgericht Hamburg lässt Brennelementesteuern in Höhe von 2,2 Mrd. Euro vorläufig an mehrere Kernkraftwerksbetreiber zurückerstatten.
Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Montag, 14.04.2014, 17:13
E&M  Kernkraft
Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Das Finanzgericht Hamburg lässt Brennelementesteuern in Höhe von 2,2 Mrd. Euro vorläufig an mehrere Kernkraftwerksbetreiber zurückerstatten.
Energie & Management > Kernkraft - Brennelementesteuer doch verfassungsgemäß
zurück
Kernkraft
Brennelementesteuer doch verfassungsgemäß
Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat als erstes Gericht die umstrittene Brennelementesteuer für verfassungsgemäß erklärt, nachdem andere Richter in entsprechenden Verfahren in München und Hamburg zurvor die Rechtmäßigkeit der Steuer angezweifelt hatten.
Wie das Finanzgericht in Stuttgart mitteilte, sei die Brennelementesteuer sowohl mit dem Grundgesetz als auch mit dem Europarecht vereinbar. Dies entschieden die Richter in dem Verfahren um vorläufigen Rechtsschutz (AZ 11V2661/11 und 11V4024/11). Gegen die Brennelementesteuer hatte die Karlsruher Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) Klage eingereicht. Es liege keine Verletzung de
Freitag, 13.01.2012, 13:31 Uhr
Andreas Kögler
© 2024 Energie & Management GmbH
Andreas Kögler
Andreas Kögler
Mehr zum Thema
mehr
Energie & Management > Kernkraft - Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
E&M  Kernkraft
Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
Energie & Management > Kernkraft - Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Mittwoch, 7.06.2017, 10:38
E&M  Kernkraft
Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
mehr
Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
E&M  Kernkraft
Freitag, 16.09.2016, 11:54
Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Ohne Verlängerung läuft die Brennelementesteuer Ende 2016 aus. Bis 2022 würden der Bundesregierung zwischen 3,9 und 5,8 Mrd. Euro entgehen.
Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Freitag, 16.09.2016, 11:54
E&M  Kernkraft
Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Ohne Verlängerung läuft die Brennelementesteuer Ende 2016 aus. Bis 2022 würden der Bundesregierung zwischen 3,9 und 5,8 Mrd. Euro entgehen.
mehr
Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
E&M  Recht
Freitag, 5.06.2015, 11:26
Brennelementesteuer ist rechtens
Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
Freitag, 5.06.2015, 11:26
E&M  Recht
Brennelementesteuer ist rechtens
Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
mehr
Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
E&M  Kernkraft
Montag, 14.04.2014, 17:13
Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Das Finanzgericht Hamburg lässt Brennelementesteuern in Höhe von 2,2 Mrd. Euro vorläufig an mehrere Kernkraftwerksbetreiber zurückerstatten.
Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Montag, 14.04.2014, 17:13
E&M  Kernkraft
Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Das Finanzgericht Hamburg lässt Brennelementesteuern in Höhe von 2,2 Mrd. Euro vorläufig an mehrere Kernkraftwerksbetreiber zurückerstatten.

Möchten Sie diese und weitere Nachrichten lesen?

Kaufen Sie den Artikel

  • erhalten Sie sofort diesen redaktionellen Beitrag für nur € 2.98
JETZT ARTIKEL KAUFEN

Testen Sie E&M kostenlos und unverbindlich

  • Zwei Wochen kostenfreier Zugang
  • Zugang auf stündlich aktualisierte Nachrichten mit Prognose- und Marktdaten
  • + einmal täglich E&M daily
  • + zwei Ausgaben der Zeitung E&M
  • ohne automatische Verlängerung

Login für Kunden

Haben Sie Interesse an Content oder Mehrfachzugängen für Ihr Unternehmen?

Sprechen Sie uns an, wenn Sie Fragen zur Nutzung von E&M-Inhalten oder den verschiedenen Abonnement-Paketen haben.
Das E&M-Vertriebsteam freut sich unter Tel. 08152 / 93 11-77 oder unter vertrieb@energie-und-management.de über Ihre Anfrage.