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Enerige & Management > Berlin - Berlin soll in wenigen Jahren aus der Kohle aussteigen
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BERLIN:
Berlin soll in wenigen Jahren aus der Kohle aussteigen
Die Enquete-Kommission „Neue Energie“ des Landes Berlin empfiehlt einen Ausstieg aus der Braunkohle-Nutzung bis 2020.
 
Bis 2030 solle das Land auch aus der Steinkohle aussteigen, sagte der Vorsitzende der Enquête-Kommission Jörg Stroedter am 7. Oktober vor Journalisten. Zur umstrittenen Rekommunalisierung der Netze gibt es noch keine offizielle Empfehlung. Doch werde ein integrierter Betrieb von Strom-, Gas- und Fernwärmenetz als vorteilhafteste Organisationsform gesehen. Die Kommission will ihren Bericht im November dem Abgeordnenhaus vorlegen. Die Koalition aus SPD und CDU ist sich uneinig darüber, ob die Energienetze vollständig in die kommunale Hand übernommen werden sollten. Während die SPD wie auch die Opposition aus Grünen, Linken und Piraten dafür ist, favorisiert die CDU eine Kooperation mit den Energieversorgungsunternehmen Vattenfall und Gasag.

Das Berliner Abgeordnetenhaus hatte die Enquête-Kommission im Mai 2014 eingesetzt, um die Zukunft der energiewirtschaftlichen Strukturen im Land vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen, vor allem der Energiewende, zu untersuchen und Empfehlungen für die Politik zu erarbeiten. Insbesondere sollte sie sich damit befassen, welche wirtschaftlichen und technischen Herausforderungen auf die wichtigsten Einrichtungen wie Stromnetz, Gasnetz, Fernwärmenetz sowie die zentralen Strom- und Wärmeerzeugungsanlagen zukommen. Untersucht werden sollte auch die Frage, wie mehr Effizienz und Energieeinsparungen bei den öffentlichen und privaten Strom- und Wärmeverbrauchern erreicht werden könnten.

Zudem sollte die Enquête-Kommission prüfen, ob eigene kommunalwirtschaftliche Aktivitäten des Landes Berlin zur Erreichung der energiepolitischen Ziele sinnvoll und notwendig sind und/oder ob Kooperationsstrukturen mit anderen Akteuren anzustreben sind - also die Frage der Rekommunalisierung. Auch die Einbindung anderer privater energiewirtschaftliche Akteure in eine energiepolitische Strategie des Landes Berlin und die Mobilisierung privater Investitionen in die Energiewirtschaft sollten thematisiert werden.
 
 

Angelika Nikionok-Ehrlich
Redakteurin
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Donnerstag, 08.10.2015, 11:44 Uhr

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