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Enerige & Management > Regulierung - Beobachter: „Rückzieher des BMWi möglich“
Bild: Fotolia.com, Bertold Werkmann
REGULIERUNG:
Beobachter: „Rückzieher des BMWi möglich“
Über die Novelle der Anreizregulierung wird derzeit leidenschaftlich gestritten. Allerdings rechnen gut unterrichtete Beobachter des Verordnungsgebungsprozesses nicht mehr mit einem Entwurf vor der Sommerpause.
 
Ein Verordnungsentwurf liege schon vor, ist aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen zu hören. Das Bundeswirtschaftsministerium habe ihn auch schon an die Bundesnetzagentur übermittelt. Er setze das Eckpunktepapier des BMWi zur Novelle der Anreizregulierung eins zu eins um. Gerade das sei jedoch der Grund, warum noch intensiv hinter verschlossenen Türen über das Papier diskutiert werde. Beobachter gehen davon aus, dass es noch zu wesentlichen Änderungen kommen werde. Denn letztlich müsse der Bundesrat der Verordnung zustimmen. In der gegenwärtigen Form sei jedoch dessen Veto sicher. Daher werde das BMWi möglicherweise einen Rückzieher machen, um eine peinliche Situation zu vermeiden und zusammen mit der Bundesnetzagentur und den Bundesländern nach einer Kompromisslösung suchen.

Daher sei es nicht sehr wahrscheinlich, dass noch vor der parlamentarischen Sommerpause ein konsensfähiger Vorschlag der Novelle auf dem Tisch liege.

Der Wirtschaftsausschuss der Länderkammer hatte 2014 das von den kommunalen Netzbetreibern favorisierte Modell der Investitionskostendifferenz in die Diskussion eingebracht. In ihrem Evaluierungsbericht zur Anreizregulierung hatte die Bundesnetzagentur diesen Ansatz allerdings rundweg abgelehnt. Denn das IKD-Modell nehme nicht zur Kenntnis, dass die Restwerte von Anlagen während einer Regulierungsperiode sinken, so dass ein ungerechtfertigter Sockel zementiert werde. Um intelligenten Lösungen den Weg zu ebnen, sei es ungeeignet.

Dagegen könnte ein Entwurf des Verordnungspakets Intelligente Netze, das den Smart-Meter-Roll-Out regelt, Anfang Juli veröffentlicht werden. Das BMWi habe zu einem ausgearbeiteten Vorschlag eine Rückmeldung der Bundesnetzagentur bis zum 19. Juni 2015 erbeten. Allgemein gilt dieses Verordnungspaket als wesentlich weniger konfliktbeladen als die Novelle der Anreizregulierung.

Vom Bundeswirtschaftsministerium war bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme zu erhalten.
 

Fritz Wilhelm
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Freitag, 19.06.2015, 17:54 Uhr

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