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Enerige & Management > Photovoltaik - Aufhebung des Solardeckels vor der Sommerpause in Sicht
Bild: Fotolia.com, anweber
PHOTOVOLTAIK:
Aufhebung des Solardeckels vor der Sommerpause in Sicht
In einer Sondersitzung beschloss der Wirtschaftsausschuss des Bundestags am 29. Mai die Aufhebung des 52-GW-Solardeckels. Am 18. Juni kommt die Gesetzesänderung in den Bundestag.
 
Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) begrüßt die Empfehlung des Wirtschaftsausschusses im Bundestag vom 29. Mai, den Förderdeckel für neue Solarstromanlagen ersatzlos zu streichen: „Dies ist ein wichtiges Zeichen der Hoffnung für den Klimaschutz und die Solarwirtschaft“, kommentierte BSW-Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig. Die Zukunft tausender Jobs in der Solarbranche und der Erfolg der Energiewende seien darauf angewiesen, dass der Bundestag den Solardeckel jetzt auch tatsächlich zu Fall bringt. Der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht am 18. Juni auf der Tagesordnung.

Auch die Änderung im Bundesbaugesetz, die den Mindestabstand von Windkraftanlagen zu Wohnhäusern regelt, den Ländern aber eine Opt-in-Klausel öffnet, soll am 18. Juni beschlossen werden. Dann könnte der Bundesrat beide Gesetzesänderungen am 3. Juli in seiner nächsten Sitzung bestätigen. So würden sie tatsächlich in letzter Minute vor der Sommerpause noch in Kraft treten können. Der BSW nennt den Termin die „voraussichtlich letzte Chance, die Förderbeschränkung rechtzeitig zu Fall zu bringen, bevor der Deckel von 52.000 MW installierter Photovoltaikleistung in diesem Sommer erreicht wird“. Körnig fordert: „Dieses Ziel darf nun unter keinen Umständen verfehlt werden und dafür bedarf es jetzt höchster gesetzgeberischer Disziplin.“

In Repräsentativbefragungen hatten sich zuvor wiederholt drei Viertel der Bundesbürger für eine Fortsetzung der Solarförderung ausgesprochen, um einen wirksamen Klimaschutz zu ermöglichen. Der BSW verlangt von der Bundesregierung eine Reihe weiterer Maßnahmen zur Förderung der Solarenergie. So sollten Marktbarrieren wie beispielsweise die „Sonnensteuer“ auf selbst verbrauchten Solarstrom sowie viel zu enge Ausbaukorridore und Standortkulissen fallen oder gelockert werden, so die Branchenerwartungen.
 

Susanne Harmsen
Redakteurin
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Freitag, 29.05.2020, 13:39 Uhr

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