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Energie & Management > Kernkraft - Atomausstiegsgesetz von 2011 nicht verfassungswidrig
Bild: Fotolia.com, Thorsten Schier
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Kernkraft

Atomausstiegsgesetz von 2011 nicht verfassungswidrig

Die 13. Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in seinem Urteil vom 6. Dezember festgestellt.
Das höchste deutsche Gericht beanstandet nicht, dass mit der nach Fukushima erfolgten Gesetzesnovelle erneut der Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen wurde, sondern die Tatsache, dass es an Entschädigungsregelungen für die KKW-Betreiber fehlt. „Die Regelungen des Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes vom 31. Juli 2011 („13. AtG-Novelle“) erweisen sich weitgehend
Dienstag, 6.12.2016, 13:30 Uhr
Angelika Nikionok-Ehrlich
© 2024 Energie & Management GmbH
Angelika Nikionok-Ehrlich
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Energie & Management > Politik - Bundesregierung beschließt Entschädigung für Atomausstieg
E&M  Politik
Mittwoch, 23.05.2018, 16:15
Bundesregierung beschließt Entschädigung für Atomausstieg
Für den 2011 beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie werden die Energiekonzerne finanziell entschädigt. Das hat das Bundeskabinett am 23. Mai entschieden.
Energie & Management > Politik - Bundesregierung beschließt Entschädigung für Atomausstieg
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Energie & Management > Kernkraft - Finanzielle Entschädigung statt Laufzeitverlängerung
E&M  Kernkraft
Montag, 30.04.2018, 17:33
Finanzielle Entschädigung statt Laufzeitverlängerung
Die vom Bundesverfassungsgericht zugesprochene Entschädigung für den Atomausstieg 2011 will die Bundesregierung mit Geldzahlungen regeln. RWE und Vattenfall erhalten rund 1 Mrd. Euro.
Energie & Management > Kernkraft - Finanzielle Entschädigung statt Laufzeitverlängerung
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Energie & Management > Politik - Berliner Einblicke: Friede, Freude, Wermutstropfen
E&M  Politik
Mittwoch, 21.12.2016, 09:56
Berliner Einblicke: Friede, Freude, Wermutstropfen
Angelika Nikionok-Ehrlich, Berliner E&M-Korrespondentin, hält die Energie-Ereignisse oder -Inszenierungen der Hauptstadtpolitik fest.
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Mittwoch, 21.12.2016, 09:56
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Angelika Nikionok-Ehrlich, Berliner E&M-Korrespondentin, hält die Energie-Ereignisse oder -Inszenierungen der Hauptstadtpolitik fest.
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Energie & Management > Kernkraft - Reaktionen zum Atomurteil
E&M  Kernkraft
Dienstag, 6.12.2016, 18:01
Reaktionen zum Atomurteil
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Klagen von Eon, RWE und Vattenfall der Atomkonzerne gegen das Atomausstiegsgesetz stößt weitgehend auf positive Reaktionen.
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Dienstag, 6.12.2016, 18:01
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Atomausstiegsgesetz von 2011 nicht verfassungswidrig
Die 13. Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in seinem Urteil vom 6. Dezember festgestellt.
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Energie & Management > Politik - Bundesregierung beschließt Entschädigung für Atomausstieg
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Energie & Management > Kernkraft - Reaktionen zum Atomurteil
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