Anti-Atom-Initiative klagt gegen Rückbau - und zieht jetzt zurück

Seit 2018 war eine Klage gegen die erste Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für das niedersächsische Kernkraftwerk Unterweser (KKU) beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg anhängig. Wie der Energiekonzern Preussen Elektra mitteilt, konnte in einem Mediationsverfahren jetzt eine Einigung erzielt werden. Kläger war eine Anti-Atom-Initiative.

Zu dem Ergebnis erklärte der für den Rückbau zuständige Preusse-Elektra-Geschäftsführer Michael Bongartz: „Damit sind alle Klageverfahren gegen die erteilten Rückbaugenehmigungen unserer Kraftwerke beendet und die Genehmigungen nunmehr ohne jede Änderung bestandskräftig. Wir sehen uns damit in unserer Vorgehensweise beim Rückbau unserer Kernkraftwerke umfänglich bestätigt.“ 

Vorausgegangen waren zwei Mediationstermine, bei denen die Parteien die jeweiligen Sichtweisen austauschten. „Teil der Einigung ist, dass die zulässigen genehmigten Werte für die Abgabe von Abwasser aus dem KKU nicht ausgeschöpft, sondern deutlich unterschritten werden“, so Preussen Elektra. Aufgrund des Abbaufortschritts sei das bisher im Kontrollbereich vorhandene Wasserreservoir entfernt worden. Darüber hinaus soll es ein Fachgespräch zum Hochwasser-Thema und zur Sicherheit des Weser-Deichs geben.

Der Anlagenleiter des KKU, Stephan Krüger, zeigte sich mit dem Verlauf des Verfahrens zufrieden: „Die Mediation fand in einer offenen Atmosphäre statt. So konnte eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung für zentrale Kritikpunkte der Kläger gefunden werden. Damit können wir uns wieder voll und ganz dem zügigen Rückbau des KKU widmen.“

Das Kernkraftwerk Unterweser war von 1978 bis 2011 in Betrieb. Der Druckwasserreaktor hatte eine Leistung von 1.410 MW. Die Anlage wurde als eines von sieben Kernkraftwerken in Deutschland im März 2011 abgeschaltet, direkt nach dem GAU in Fukushima. Derzeit sind rund 170 Preussen-Elektra-Mitarbeitende am Standort beschäftigt.

Noch bis Ende des Jahres betreibt der Konzern das Kernkraftwerk Isar 2 bei Landshut in Bayern. Die Eon-Kernkraftwerke Brokdorf (Schleswig-Holstein) und Grohnde (Niedersachsen) wurden am 31. Dezember 2021 abgeschaltet. Die 2011 vom Netz genommenen Anlagen Isar 1 und Unterweser (Niedersachsen) befinden sich im Rückbau, ebenso das 2015 abgeschaltete Kernkraftwerk Grafenrheinfeld bei Schweinfurt in Bayern. Der Rückbau des Kernkraftwerks Stade (Niedersachsen) ist weit fortgeschritten und der des Kernkraftwerks Würgassen (Nordrhein-Westfalen) bereits abgeschlossen. Bis 2040 schließlich soll auch von Isar 2 nichts mehr zu sehen sein.