Bundesregierung legt Gigabitstrategie vor

Die Gigabitstrategie wurde vom Bundesdigitalministerium (BMDV) entworfen. Kernpunkt ist, dass bis 2025 mindestens in jedem zweiten Haushalt und bis 2030 flächendeckend Glasfaser einsetzbar ist. Auch die Mobilfunktechnik soll schneller ausgebaut werden. Das Bundeskabinett hat am 13. Juli seine Zustimmung zu den Plänen gegeben. Der Energieverband BDEW begrüßte das Vorgehen der Regierung.

Die Gigabitstrategie enthält 98 Einzelmaßnahmen, die in den nächsten Monaten und Jahren zu einem schnelleren Glasfaser- und Mobilfunkausbau beitragen sollen. Im Kern sieht die Strategie Vereinfachungen bei Planung und Bau neuer Anlagen vor. Die Genehmigungshoheit liegt aber oftmals bei den Ländern. Deshalb plädiert die Bundesregierung an die Länder: „Wir bitten die Bundesländer, bis Ende 2022 Genehmigungsverfahren zu erleichtern und zu vereinheitlichen“, und reicht gleich ein Bündel an gewünschten Maßnahmen hinterher.

Das sind die zentralen Maßnahmen der Gigabitstrategie:

• Beschleunigung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
• Neue Verlegetechniken in die Fläche bringen
• Mehr Transparenz durch das neue Gigabit-Grundbuch
• optimierte Festnetzförderung
• Bessere Mobilfunk-Versorgung – auch an Bahnstrecken und anderen Verkehrswegen
• Aufbau nachhaltiger und resilienter Netze

Wie das Ministerium weiter mitteilte, will die Telekommunikationsbranche in den kommenden Jahren allein in den privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau 50 Mrd. Euro investieren. „Mit unserer Gigabitstrategie wollen wir den digitalen Aufbruch für Deutschland erreichen. Home-Office, Streaming im ICE und Empfang auf der Berghütte müssen endlich problemlos möglich sein“, so Minister Volker Wissing (FDP).

Für BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae ist es erfreulich, dass die Bundesregierung den Ausbau der digitalen Infrastruktur mit „hoher Geschwindigkeit angeht“ und die im März vorgelegten Eckpunkte des BMDV nun beschlossen hat.

Einzig beim Einsatz neuer Verlegetechniken für Glasfaser gab der BDEW zu bedenken: Es müsse unbedingt vermieden werden, vorhandene Versorgungsinfrastrukturen zu beschädigen – vor allem durch den Einsatz noch nicht normierter alternativer Verlegemethoden. „Insbesondere solange keine Normen und Standards für alternative Verlegemethoden vorliegen, sollte der Dialog zwischen Telekommunikations- und Energieunternehmen in der Planungs- und Bauphase Pflicht sein.“

Die „Gigabitstrategie der Bundesregierung“ lässt sich auf der Internetseite des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr herunterladen.