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Energie & Management > Politik - Bundesrat: Unionsländer
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Politik

Bundesrat: Unionsländer "dahingeschmolzen"

Die Länderkammer hat am 8. Juli den in der Atomgesetznovelle festgelegten  Atomausstieg bis Ende 2022 endgültig gebilligt. Allen anderen Energiegesetzen stimmte eine Mehrheit zu, nur das Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung lehnte der Bundesrat ab.
So schnell kann sich alles ändern: Noch bis einen Tag vor der Sitzung sah es so aus, als würden die Länder bis auf das Atomgesetz alle anderen sieben Gesetze ablehnen. Hatte man doch beim letzten Mal einstimmig eine ausführliche Stellungnahme mit zahlreichen Änderungsforderungen beschlossen, und auch die federführenden Ausschüsse der Länderkammer hatten zu den meisten Regelungen die A
Freitag, 8.07.2011, 17:33 Uhr
Angelika Nikionok-Ehrlich
© 2024 Energie & Management GmbH
Angelika Nikionok-Ehrlich
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E&M  Politik
Donnerstag, 7.07.2011, 14:18
Bundesrat wird Energiegesetze nicht durchwinken
Der Bundesrat befasst sich am 8. Juli nochmals mit dem am 30. Juni vom Bundestag verabschiedeten Gesetzespaket zu Energiewende und wird voraussichtlich zu mehreren der insgesamt acht Gesetze den Vermittlungsausschuss anrufen.
Energie & Management > Politik - Bundesrat wird Energiegesetze nicht durchwinken
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Bundesrat wird Energiegesetze nicht durchwinken
Der Bundesrat befasst sich am 8. Juli nochmals mit dem am 30. Juni vom Bundestag verabschiedeten Gesetzespaket zu Energiewende und wird voraussichtlich zu mehreren der insgesamt acht Gesetze den Vermittlungsausschuss anrufen.
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E&M  Politik
Dienstag, 5.07.2011, 13:12
Berliner Tagebuch: Chronik einer Gesetzgebung im Galopp
Das Tagebuch von Angelika Nikionok-Ehrlich, Berliner E&M-Korrespondentin, hält die Energie-Ereignisse oder -Inszenierungen der Hauptstadtpolitik fest.
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Das Tagebuch von Angelika Nikionok-Ehrlich, Berliner E&M-Korrespondentin, hält die Energie-Ereignisse oder -Inszenierungen der Hauptstadtpolitik fest.
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E&M  Politik
Montag, 4.07.2011, 14:33
Kommentar: Halbherzige Energiewende
Den Atomaustieg hat die Bundesregierung geschafft. Beim Einstieg in den vermehrten Ausbau der erneuerbaren Energien bleibt sie aber weit hinter den Erwartungen und Notwendigkeiten zurück.
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Donnerstag, 30.06.2011, 17:48
Parlament verabschiedet Atomausstieg und Energiegesetze
Der Bundestag hat mit breiter parteiübergreifender Mehrheit den Atomausstiegsplan bis zum Jahr 2022 beschlossen. Den weiteren Gesetzen zur Energiewende stimmte die Opposition größtenteils nicht zu.
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Der Bundestag hat mit breiter parteiübergreifender Mehrheit den Atomausstiegsplan bis zum Jahr 2022 beschlossen. Den weiteren Gesetzen zur Energiewende stimmte die Opposition größtenteils nicht zu.
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Die Länderkammer hat am 8. Juli den in der Atomgesetznovelle festgelegten  Atomausstieg bis Ende 2022 endgültig gebilligt. Allen anderen Energiegesetzen stimmte eine Mehrheit zu, nur das Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung lehnte der Bundesrat ab.
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Donnerstag, 7.07.2011, 14:18
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Dienstag, 5.07.2011, 13:12
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