Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat am 16. Juni die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die einen Kompromiss beim Streit um die Senkung der Solarförderung in Deutschland finden soll.
Laut Agenturberichten soll die Arbeitsgruppe den Kompromiss bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses am 5. Juli ausarbeiten. Mit der Einrichtung der Arbeitsgruppe erwartet Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht Bewegung im Solar-Streit. "Jetzt kann sachlich an einem Kompromiss gearbeitet werden", so Lieberknecht. Auch Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Frakt
Donnerstag, 17.06.2010, 15:40 Uhr
Andreas Kögler
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