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Enerige & Management > Kohlekraftwerk - Vermögen der RAG-Bergbaustiftung beträgt 16 Mrd. Euro
Bild: Fotolia
KOHLEKRAFTWERK:
Vermögen der RAG-Bergbaustiftung beträgt 16 Mrd. Euro
Der Steinkohleausstieg wird die Steuerzahler wahrscheinlich nicht belasten. Die RAG-Stiftung erwirtschaftet derzeit genug, um die Ewigkeitslasten aus dem Bergbau zu finanzieren.
 
Die privatrechtliche RAG-Stiftung gibt es seit 2007. Sie soll bis 2019 so viel Stiftungsvermögen aufbauen, um von da an die Ewigkeitslasten des deutschen Steinkohlebergbaus an Ruhr und Saar finanziell abzufangen. „Wir haben das Vermögen der Stiftung von rund 11 Milliarden Euro Ende 2012 auf aktuell über 16 Milliarden Euro vermehren können“, sagte Werner Müller, Vorsitzender des Vorstandes der RAG-Stiftung, am 2. Juni anlässlich des Jahresgesprächs. Für die Finanzierung der Ewigkeitslasten muss die Stiftung nach eigenen Angaben ab dem Jahr 2019 rund 220 Mio. Euro pro Jahr aufbringen. Dem stehen Einnahmen von rund 350 Mio. Euro entgegen. Müller: „Den Steuerzahler wollen und werden wir mit der Finanzierung der Ewigkeitsaufgaben nicht belasten.“

Der Überschuss 2014 betrug laut der RAG-Stiftung 351 Mio. Euro. Dieser Betrag wurde der Rückstellung für die Ewigkeitslasten zugeführt, die damit erstmals 4 Mrd. Euro überschritten hat; Ende 2012 waren es noch 2,6 Mrd. Euro. Den größten Beitrag zum derzeitigen Stiftungsvermögen leistete nach eigenen Angaben mit rund 11 Mrd. Euro die 68-%-Beteiligung an der Evonik Industries AG. Der 30-%-Anteil an Vivawest, den die Stiftung Mitte 2013 zu einem Kaufpreis von rund 900 Mio. Euro erworben hatte, trage inzwischen mit einem Wert von gut 1,5 Mrd. Euro zum Vermögen bei.

Nach einem etwas älteren Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG AG betragen die gesamten Ewigkeitskosten für den Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau in Deutschland rund 13 Mrd. Euro. Das Gutachten wurde im Auftrag des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erstellt und stammt aus dem Jahr 2006. Die Bundesregierung hält die Zahlen nach wie vor für aktuell. Bei den Ewigkeitslasten handelt es sich um die Folgekosten aus Bergbauschäden, die auch nach dem Schließen der Zechen noch Jahrzehnte anfallen werden. Das sind unter anderem die Sanierung von verunreinigten Flächen, die Reinigung von verschmutztem Grundwasser sowie der Sicherung von Gruben.

Stiftungsvorsitzender Müller sagte außerdem, dass dieses Stiftungsmodell durchaus auch auf die Rückstellungen für den Atomausstieg übertragbar sei. „Es sollte geprüft werden“, sagte Müller laut Agenturberichten. Dabei gehe es nicht darum, den Energiekonzernen aus der Patsche zu helfen, sondern darum, die Rückstellungen außerhalb der Konzerne gewinnbringend anzulegen.
 

Heidi Roider
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Dienstag, 02.06.2015, 15:02 Uhr

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