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Enerige & Management > Photovoltaik - 52-GW-Solardeckel wird zum Zombie
Bild: Jonas Rosenberger
PHOTOVOLTAIK:
52-GW-Solardeckel wird zum Zombie
Totgesagte leben länger: Trotz einer grundsätzlichen Einigung in der Großen Koalition auf die Abschaffung des 52-GW-Solardeckels kommt das Gesetzgebungsverfahren weiterhin nicht voran.
 
Im Bundestag sei nach wie vor keine Einigung auf ein geeignetes Trägergesetz für die dringend notwendige Gesetzesänderung erzielt worden, teilte der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) am 27. Mai mit.

Die Solarbranche muss damit nun einen weiteren Monat bangen, ob der Solardeckel im Erneuerbare-Energien-Gesetz noch rechtzeitig vor dem Erreichen der entscheidenden Photovoltaik-Zubaumarke von 52 Gigawatt beseitigt wird. Der BSW warnt davor, dass der Deckel im Falle starker Vorzieheffekte bereits im Juli erreicht werden könne.

Die damit verbundene Investitionsunsicherheit habe in den letzten Wochen bereits zu Schäden in dreistelliger Millionenhöhe geführt. BSW-Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig: „Die unnötige Verlängerung der Ungewissheit für tausende Solar- und Handwerksbetriebe ist grob fahrlässig. Wenn der Solardeckel nicht vor der parlamentarischen Sommerpause fällt, werden die Schäden in die Milliarden gehen, der Klimaschutz blockiert und Tausende in der Solarbranche ihren Job verlieren.“

Dem Bundestag bleibt Mitte Juni eine letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause, um die Beseitigung des Solardeckels endlich in die Tat umzusetzen. Dies müsse nun mittels einer Fraktionseinbringung im Eilverfahren erfolgen, fordert der Verband. 

Etwas weniger pessimistisch scheint die Vereinigung Eurosolar zu sein: „Der Solardeckel ist Geschichte, das ist entschieden. Alles Weitere ist parlamentarische Technik, die im Juli im Bundesrat ihr Finale findet“, twitterte Fabio Longo, Vizepräsident von Eurosolar.

Am 18. Mai hatten sich die Regierungsfraktionen nach monatelangem Tauziehen in der strittigen Frage angemessener Abstandsregeln von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung geeinigt und damit eigentlich auch den Weg für einen Fall des Solardeckels frei gemacht. Auf die ersatzlose Streichung der Förderbeschränkung hatte sich die Bundesregierung grundsätzlich schon im letzten Herbst verständigt. 

Bei einer ausbleibenden Entdeckelung würde sich der Solarmarkt in Deutschland nach Einschätzung des BSW mehr als halbieren. Schon eine vorübergehende Förderunterbrechung würde massive Schäden in der Solarwirtschaft anrichten.

 

Peter Koller
Redakteur
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Mittwoch, 27.05.2020, 15:47 Uhr

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