Spekulationen um Ex-Stadtwerke Chef bei Hafengeschäft

Marina, Marina, Marina, trällerte einst der italienische Schlagersänger Rocco Granata. Stimmt, was in Mainz die Spatzen schon seit einiger Zeit vom Dach pfeifen, könnte der Name für einen veritablen Skandal in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt stehen. Ein Fall, der den Stadtwerken Mainz jetzt Besuch von der Staatsanwaltschaft beschert hat. Wie Medien berichten, haben Ermittler der Zentralstelle für Wirtschaftsstrafsachen aus Koblenz in der Konzernzentrale des kommunalen Unternehmens Beweismittel sichergestellt.

Hintergrund der Durchsuchung ist der Verkauf des Boothafens Marina im Mainzer Zollhafen im Jahr 2021. Die Staatsanwaltschaft habe „gegen zwei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsnahme beziehungsweise der Vorteilsgewährung“ eingeleitet, teilen die Stadtwerke auf ihrer Website mit. „Aktive Vorstände oder aktive Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Mainzer Stadtwerke AG werden dabei nicht beschuldigt“, heißt es.

Die Staatsanwaltsschaft bestätigt auf Anfrage der Redaktion, dass sie ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts strafbarer Handlungen im Zusammenhang mit dem Verkauf der Marina im Mainzer Zollhafen führt. „Zum derzeitigen Zeitpunkt würde es den Ermittlungszweck gefährden, den konkreten Tatvorwurf sowie die Anzahl und die Person der Beschuldigten über die Medien zu kommunizieren“, erklärt eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Dies könnte insbesondere künftige Zeugenvernehmungen beeinträchtigen. Die Frage, ob und in welchem Umfang Schäden eingetreten sind, sei Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Für einen Bruchteil des Grundstückswerts
 
Laut Wiesbadener Kurier gibt es Strafanzeigen gegen den ehemaligen Stadtwerke-Chef Hanns-Detlev-Höhne. Höhne stand bis 2017 an der Spitze des Unternehmens. 2021, so der Vorwurf, soll er über einen Geschäftspartner verdeckt das Hafengrundstück erworben haben. Und das für einen Preis, der nur einen Bruchteil des eigentlichen Werts ausmachte.

Der aktuelle Vorstand der Mainzer Stadtwerke habe den Behörden bereits bei Bekanntwerden von Vorermittlungen vor einigen Wochen zugesichert, „konstruktiv an der Klärung des Sachverhalts mitzuwirken und entsprechende Unterlagen zur Verfügung zu stellen“. Dies sei bei der Visite der Staatsanwaltschaft geschehen, schreibt der Versorger.

Ausgelöst wurden die Ermittlungen laut Presseberichten durch eine zweite Anzeige der örtlichen Freien Wähler im Juli dieses Jahres. Danach soll der Verdacht im Raum stehen, dass beim Verkauf sämtlicher Grundstücke im Mainzer Zollhafen gegen vergaberechtliche Vorschriften verstoßen worden sein könnte.

Höhne hatte sich im September 2017 nach mehr als zehn Jahren im Vorstand in den Ruhestand verabschiedet. Auch nach seinem Weggang werde er den Stadtwerken weiterhin verbunden bleiben und sich an der Vermarktung von Liegeplätzen der geplanten Marina im städtischen Zollhafen kümmern, teilten die Stadtwerke damals mit. Es gilt die Unschuldsvermutung.